Antifapolitik in strukturschwachen Regionen: Viel zu weit weg! Da wohnen ja nur noch Nazis! Geht da überhaupt was? Lohnt sich das überhaupt? Ist ja eh verloren! Berlin, Cottbus, Plauen – Nazis gibt es überall – Widerstand auch? Handlungsstrategien gegen Nazis und andere gesellschaftliche Auswüchse fallen unterschiedlich aus! Das Wie hängt oft auch von den vorhanden Strukturen in Nazigegenden ab!
Bei einer Veranstaltung soll den Fragen nachgegangen werden, inwieweit »erfolgreiche« Antifaarbeit sich regional unterscheidet, was sich in den letzten Jahren geändert hat, ob Großstädte das Umland enttäuscht haben und was wir daraus für die Zukunft lernen können.
Montag | 21.5. 2012 | 19 Uhr | Festsaal Kreuzberg
( geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin )
Am 25. Mai 2000 wurde Dieter Eich von vier Neonazis in seiner Wohnung in Berlin-Buch umgebracht. Die Täter gaben später an, sie hätten einen »Assi aufklatschen« wollen, der ihrem Weltbild nach nur eine Last am sogenannten »Volkskörper« sei. Dieter Eich war nur ein Opfer von vielen Erwerbslosen, Obdachlosen, Einkommensschwachen oder anderen Benachteiligten, denen tagtäglich Gewalt widerfährt. Seit seinem Todestag gibt es jährlich eine Gedenkdemo durch den Berliner Stadtteil Buch.
Den Opfern rechter Gewalt unser Gedenken. Den Tätern unser Kampf.
Demo: Samstag | 19. Mai 2012 | 15 Uhr | S-Bhf Buch
Demo: »Nazis aus der Deckung holen!« 16. Mai 2012 | 16 Uhr | U-Bhf. Podbielskiallee (U3)
Veranstaltung: Motiv »Penner klatschen«
Freitag | 18. Mai | 18 Uhr | FAU-Lokal (Lottumstraße 11)
Blockupy Frankfurt!, ein Bündnis aus zahlreichen Gruppen, ruft zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Die Aktionstage finden vom 16. bis 19. Mai 2012 in Frankfurt/Main statt. Bereits am 31.3. fanden, in Frankfurt/Main und international, Proteste statt.
Angekündigt ist ein breitangelegter Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt. Der Protest soll an einen seine Ausgangspunkte getragen werden: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Für die OrganisatorInnen sind die Aktionstage, ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Infos: www.blockupy-frankfurt.org
Termine:
• Mittwoch | 16.05. | Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
• Donnerstag | 17.05. | Besetzung von Plätzen & Versammlungen
• Freitag | 18.05. | Blockade der EZB und des Bankenviertels
• Samstag | 19.05. | Internationale Demonstration
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche!
Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!
Die Revolten in Nordafrika brachten im vergangenen Jahr ein jahrzehntelang zementiertes Machtgefüge ins Wanken. Dieses Signal des Aufbruchs ging um die Welt, hat inspiriert und Mut gemacht. Auch in den USA und in Europa wurden Zelte zum Symbol des Protests. Zehntausende eroberten in Spanien die zentralen Plätze und forderten „Echte Demokratie!“. In Tel Aviv wurden ganze Straßenzüge in ein Camp verwandelt; große Demonstrationen stellten die steigenden Lebenshaltungskosten in den Mittelpunkt. In Griechenland kam es wegen der Spardiktate und neoliberalen Zumutungen zu massenhaftem Aufruhr und einer Reihe von Generalstreiks.
Ausgehend von Occupy Wall Street ist wie aus dem Nichts eine weltweite Bewegung gegen Entdemokratisierung und soziale Angriffe entstanden. Hunderttausende sind weltweit gegen Internetzensur auf die Straße gegangen. Auch das Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt besteht weiter.
Bewegungen und Proteste in vielen Ländern der Europäischen Union richten sich gegen die massiven Sparprogramme, die von den Regierungen, gleich welchen politischen Lagers, durchgesetzt werden. Löhne werden gesenkt und das Rentenalter wird erhöht, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen und soziale Einrichtungen werden reihenweise geschlossen. In fast allen Ländern wird im Gesundheits- und Bildungsbereich gekürzt. Von den Milliardenbeträgen der „Eurorettung“ bekommen die Menschen in den betroffenen Ländern keinen Cent, der Hauptteil fließt direkt an die Banken zurück.
Dieses Krisendiktat der von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands dominierten Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) schafft demokratische Verfahren faktisch ab. So wurden in Griechenland und Italien ohne Wahlen „Technokratenregierungen“ eingesetzt, die die Spardiktate aus Frankfurt und Brüssel nur noch umsetzen.
Setzen wir unsere Solidarität gegen ihre Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich, dass wir nicht weiter zulassen werden, dass die Krise auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Pensionierten, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen Betroffenen abgeladen wird, weder anderswo, noch hier.
Die Frankfurter Protesttage schließen direkt an den globalen Aktionstag am 12. Mai und an den Jahrestag der ersten Asamblea von Madrid an. Zeitgleich finden in den USA die Aktionen gegen den G8-Gipfel statt, der aus Furcht vor den Protesten schon von Chicago nach Camp David verlagert wurde.
Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen und uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protests beteiligen.
Mittwoch, 16.05. Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
Donnerstag, 17.05. Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
Freitag, 18.05. Blockade der EZB und des Bankenviertels
Samstag, 19.05. Internationale Demonstration
BLOCKUPY FRANKFURT, das sind Gruppen und Aktivist_innen aus der Occupy-Bewegung, den Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, Attac-Aktivist_innen, aus der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen Initiativen, Gruppen und Organisationen der radikalen Linken, Jugend- und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe, linker Parteien.
( geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin ALB )
Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen www.antifa.de und dem Antifaschistischen Infoblatt (AIB) veröffentlichen wir auf dieser Website exklusiv einen Artikel jeder neuen Ausgabe. Der Artikel »Nur zehn Tote mehr?« für die aktuelle Ausgabe (No.94) des AIB beleuchtet die fehlende Thematisierung von Neonazismorden und die Auseinandersetzung mit den Morden des NSU innerhalb der Antifaszene und der Zivilgesellschaft.
Nur zehn Tote mehr?
Vom Versagen der antifaschistischen Bewegung und zivilgesellschaftlicher Initiativen im Umgang mit der NSU-Mordserie
In der Öffentlichkeit wird seit dem Bekanntwerden des NSU breit über das Versagen der Sicherheitsbehörden, den Umgang der Medien und auch die Wahrnehmung der Öffentlichkeit diskutiert. Zu Recht haben zivilgesellschaftliche Initiativen und antifaschistische Gruppierungen auf die Mitverantwortung des Staates an den Verbrechen verwiesen und mit Nachdruck die Kontextualisierung der Taten als Teil eines rassistischen Klimas gefordert. Aber inwieweit erfolgte eine selbstkritische Reflektion? Sind nicht sowohl antifaschistische Gruppen als auch zivilgesellschaftliche Akteure und alle anderen Organisationen, die sich gegen extrem rechte Einstellungen und Verhaltensweisen engagieren, aufgefordert, ihre eigene Rolle zu hinterfragen?
Zunächst bleibt festzustellen, dass jenseits von Behörden und Medien auch kritische Gesellschaftsteile den rassistischen Hintergrund der Mordserie über Jahre nicht ansatzweise öffentlich wahrnehmbar thematisiert, geschweige denn erkannt haben. Ebenso blieben nach dem Bekanntwerden kraftvolle bundesweite Aktionen, abgesehen von einigen größeren regionalen Veranstaltungen, seitens einer antifaschistischen Bewegung sowie der Zivilgesellschaft und der Parteien aus. Als Zeitungsprojekt müssen wir selbstkritisch konstatieren, dass wir es versäumt haben, existierenden Hinweisen wie den Erklärungen der Betroffenen des Kölner Anschlags oder dem Lied »Dönerkiller« der Neonaziband »Gigi & die braunen Stadtmusikanten« intensiv nachzugehen. Der Artikel hat es sich zum Ziel gesetzt, Erklärungsansätze zum Nichterkennen und Diskussionsanstöße für eine mehr als notwendige Debatte zu liefern.
Eine erste einfache These ist, dass sich kaum eine_r eine solche Dimension rechter Gewalt vorstellen konnte. Trotz unzähliger Waffenfunde bei Neonazis herrschte die auch von den Behörden immer wieder betonte und von vielen geglaubte trügerische Sicherheit vor, dies wären lediglich »Waffennarren« oder »Militärspinner«. Warnungen seitens antifaschistischer Akteure verhallten ungehört, mangels offensichtlicher Attentate schien den Rufen die Substanz zu fehlen. Die Taten selbst wurden nicht als rechte Tötungsdelikte erkannt, entsprachen sie doch nicht dem bekannten Schema der vergangenen zwanzig Jahre. Das Alarmsystem schrillt auf bei Anschlägen, die denen von Rostock, Hoyerswerda, Mölln oder Solingen ähneln. Es funktioniert auch bei rechten Straßenschlägern wie im Fall von Kamal Kilade in Leipzig, doch es versagte bei den organisierten, stillen Hinrichtungen des NSU. Das Erschießen als geplante Tötung ohne das sonst typische propagandistische Bekenntnis passte nicht in die bekannten Muster. Diese Vorgehensweise sowie die relativ große Zeitspanne kam einer Wahrnehmung als »organisierte« Kriminalität entgegen.
Ein zweiter möglicher Grund: Es mangelt an einem historischen Bewusstsein für eine solche Form von neonazistischer Gewalt. Zwar gibt es in Deutschland eine Geschichte von organisierten rechten Anschlägen, jedoch ist diese selbst in der Linken kaum im Gedächtnis verankert. In der antifaschistischen Bewegung Ostdeutschlands kommt hinzu, dass diese Geschichte nicht die »eigene« ist, das Wissen darüber im besten Fall angelesen, aber nicht in der persönlichen Erinnerung verankert ist. Für Westdeutschland lässt sich feststellen, dass die gesellschaftliche Prägung in Bezug auf »Terrorismus« stärker vom »Deutschen Herbst« dominiert ist, als von rechten Anschlägen wie z.B. dem auf das Münchner Oktoberfest 1980. Bis auf den Bombenanschlag in Köln trugen die Taten auch eine andere Handschrift als zuvor erfolgte Neonaziattentate.
Die Konstruktion anderer Abläufe bleibt eine dritte, wenn auch nicht belegbare These. Neun tote Antifas oder alternative Jugendliche hätten eine weitaus größere Reaktion seitens der Linken und wahrscheinlich auch ein früheres Erkennen hervorgerufen. Eine antifaschistische Linke setzt sich zum großen Teil aus Herkunftsdeutschen zusammen, die zwar aufgrund ihres politischen Bewusstseins über eine erhöhte Sensibilität verfügen, aber dennoch unter der Perspektive ihrer selbst (weiß, deutsch, meist männlich) agieren. Die bereits angesprochene Unvorstellbarkeit der Dimension der Taten traf hier auf eigene (unbewusste) Vorurteile. Die Tradierung des »Fremden« als potenziell kriminell wird zwar im Generellen kritisiert, im konkreten Fall wirkte sie sich aber ob ihrer Unreflektiertheit auf Denken und Handeln aus; ein Erkennen und vehementes Zurückweisen der rassistischen Stereotypisierung fand somit nicht statt. Es wurde, zugespitzt formuliert, nach folgender Maßgabe gehandelt: Wenn mangels Bekanntheit der TäterInnen kein Rückschluss auf das Motiv möglich ist, müssen »die Fremden« den antifaschistischen Deutschen darlegen, warum es nur ein rechter Anschlag gewesen sein kann. Bleibt dieser »Gegenbeweis« aus und stößt die behördliche Argumentation auf vertraute Muster, erfolgt keine Intervention.
Migrant_innen sind nach wie vor in weiten Teilen der Linken und Zivilgesellschaft kein selbstverständlicher Bestandteil. Dies ist der wohl entscheidende Unterschied zu Betroffenen aus der linken Szene oder alternativen Jugendlichen. Jene besitzen, wenn auch nicht unbedingt persönlich, zumindest über politische Zusammenhänge einen (engen) Kontakt zu antifaschistischen Initiativen, Zivilgesellschaft, Gewerkschaften oder anderen gegen Rechts agierenden Organisationen. Quá dieser Verbindung verfügen sie über ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit, Rückhalt und Solidarität, auf welche die Angehörigen der NSU-Mordserie nicht bauen konnten.
Die strukturelle Ebene dient als vierte Überlegung. Professionelle Beratungsstellen für Betroffene rechter Gewalt existieren flächendeckend nur in Ostdeutschland, sodass nur in diesem Gebiet auch abseits staatlicher Akteure verdächtige Todesfälle zusammenhängend eingeschätzt werden können. An solchen Strukturen mangelt es in Westdeutschland – wo bis auf eine Ausnahme (vgl. Seite 34f.) alle Morde geschahen – nach wie vor. Der Warnruf seitens der Betroffenen nach dem Anschlag in Köln verhallte. Zudem fehlte es in diesen Jahren jenseits der antifaschistischen Zeitungsprojekte an breiten linken Zusammenschlüssen, es fand kaum ein Austausch über bundesweite Entwicklungen und Vorkommnisse statt. So berichten heute viele Antifas, dass ihnen die Bezeichnung der Mordserie als »Dönermorde« überhaupt nicht bewusst war.
Zusätzlich ist zivilgesellschaftliches Engagement durch die Abhängigkeit von staatlicher Finanzierung Zwängen ausgesetzt, die die schleichende Reduzierung eigener Prämissen zur Folge haben. Angetreten waren insbesondere die Beratungsstellen mit dem Anspruch einer Sicht aus der »Opferperspektive«, welchem sie sicher auch in der Mehrzahl der Fälle gerecht werden.
Die Beratungsstellen legen Wert auf ihre Seriosität, insbesondere auf valide Darstellungen. Ein qualitätsorientierter Ansatz, der ihnen in den letzten Jahren viel Respekt, Anerkennung und Glaubwürdigkeit vermittelt hat. Aber gerade der Ruf nach der »Beweisbarkeit« des Motivs, dem Zwang und dem Bedürfnis, nicht als »linke Spinner« abgestempelt zu werden, die überall rechte Angriffe vermuten, hat auch dazu geführt, dass Verdachtsfälle nicht immer mit der nötigen Intensität verfolgt werden. Eine Erfassung all dieser Fälle, insbesondere bei Tötungsdelikten, erscheint aus den Erfahrungen der NSU-Morde dringend notwendig.
Als letzte These sei angeführt, dass sich die antifaschistische Bewegung neben all den inhaltlichen Verdrängungs- und Verwischungsaspekten faktisch seit über zwanzig Jahren im Dauerzustand der Belastung befindet. Kein einziges Jahr verging ohne rechte Morde, Brandanschläge und Angriffe. Der eingetretene Gewöhnungseffekt führt zu »Abnutzungserscheinungen« in der Aufmerksamkeit. So traurig es klingt, Tote rechter Gewalt generieren auch in der linken Szene immer weniger öffentliche Empörung – »Wut und Trauer« sind die Parolen vergangener Jahre. So haben Zivilgesellschaft und Antifa leider in den letzten Jahren nicht nur die Opfer des NSU nicht thematisiert, sondern auch viele andere Tote, insbesondere Wohnungslose. Betroffene eben, die nicht zum eigenen Milieu gehören.
( geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin )
Genaueres unter antifa.de
