www.picgen.de

Antifa-Kundgebungen in Berlin

a.k.

In Berlin finden am Samstag, 9. März 2013 und Kundgebungen und zwei Demos vor Geschäften statt, die bei Neonazis beliebte Klamotten verkaufen, darunter auch bei zwei „Thor Steinar“-Läden. Organisiert wird der Protest von der Kampagne „Kein Kiez für Nazis“.
In Berlin gibt es in Weißensee seit 2011 und in Friedrichshain (2009) Shops der Marke „Thor Steinar“. Eine Neue Marke ist „Label 23″.

Kundgebungen am Samstag, 9. März 2013 in Berlin
• 12 Uhr, Kundgebung, Lindencenter Hohenschönhausen:
• 14 Uhr, Demo, Antonplatz (durch Prenzlauer Berg und Weißensee)
• 16 Uhr, Demo, S-Bhf. Frankfurter Allee, Friedrichshain

( geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin )

Antirepressions-Demo in Magdeburg

a.r.

Anläßlich des 18. März 2013 – dem Tag der politischen Gefangenen – finden bundesweit Veranstaltungen und Aktionen statt. In Magdeburg ist am Samstag, 23.3. eine Demonstration gegen Repression geplant.

Demonstration am Samstag, 23. März 2013 – 14 Uhr, 
Magdeburg, Hauptbahnhof

Text zur Demo am 23. März 2013 in Magdeburg

Im Rahmen der Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch in Magdeburg am 14.01.2012 kam es zu einem Angriff der Polizei auf das soziale Zentrum in Magdeburg. Mit der Begründung, es sei eine Betonplatte aus dem (nicht vorhandenen) 5. Stock auf die Polizei geworfen worden, belagerten hunderte von Beamten über 8 Stunden das verbarrikadierte soziale Zentrum.

Mittlerweile wird gegen 2 Personen als Beschuldigte in Magdeburg und Stuttgart in einem Verfahren wegen „versuchten Totschlags“ ermittelt, die restlichen wurden beinahe alle als ZeugInnen zur Polizei vorgeladen und es kam im September zu einer Hausdurchsuchung in Magdeburg.

Die Verfahren gegen Smily in Stuttgart, gegen Deniz in Nürnberg, die Ermittlungen wegen versuchten Totschlags in Dortmund, Frankfurt, Magdeburg und Stuttgart, genauso wie die zahlreiche Verfahren gegen migrantische Linke mit Hilfe des §129b und das Verfahren gegen über 20 AntifaschistInnen in Dresden mit Hilfe des §129 zeigen die Notwendigkeit auf gemeinsam gegen Angriffe auf uns und unsere Strukturen vorzugehen, um diesen etwas entgegenzustellen. Diese Angriffe sind aus Sicht des kapitalistischen Systems notwendig – gerade in einer Zeit, in der sich die kapitalistische Krise zuspitzt und das Potential an Widerstand beständig wächst. Dabei stellen diese repressiven Maßnahmen keine Skandale oder Ausnahmen dar, sondern sind üblich.

Mit Tagen wie dem 18.03. – dem Tag der politischen Gefangenen –, aber auch mit Aktionstagen wie am 08.12. kann ein Grundstein dafür gelegt werden, auf diese Angriffe aufmerksam zu machen und Solidarität zu organisieren. Jedoch muss für uns klar sein, dass wir nur gemeinsam durch kontinuierliche Arbeit etwas erreichen können.

Mit einer Demo und einem Kongress zur Vernetzung von verschiedenen Soli- und Antirepressionsgruppen möchten wir an die gemachten Erfahrungen anknüpfen und den Angriffen gegen uns ein gemeinsames Vorgehen entgegensetzen.

( geschrieben von www.political-prisoners.net )

Krisen-Aktionstage am 31.5./1.6.13

b.u.

Für den Sommer 2013 plant das Blockupy-Bündnis erneut Aktionen und Demonstrationen gegen die Krisenpolitik der „Troika“ – bestehend aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfond (IWF) und EU-Kommission – in Frankfurt am Main.

Vormerken: Blockaden (Fr. 31. Mai) und Demo (Sa. 1. Juni 2013)

Aufruf des Blockupy-Bündnis 2013

Erneut rufen wir* zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.

Die Verarmungs- und Privatisierungsprogramme, die schon vor Jahrzehnten den Ländern des Globalen Südens aufgezwungen wurden, sind jetzt in Europa angekommen. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was in noch dramatischerem Umfang jetzt insbesondere in Südeuropa durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich – auch hier – noch weiter verschärfen, wenn wir uns nicht wehren: der weitere Abbau sozialer und demokratischer Rechte. Damit soll die Zahlungsfähigkeit für die Renditeerwartungen der großen Vermögen erhalten bleiben und durch die Verbilligung und Prekarisierung von Lohnarbeit die „ökonomische Wettbewerbsfähigkeit“ Deutschlands und (Kern-)Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt gesteigert werden.

Gemeinsam mit den Menschen im Süden Europas sagen wir: „Don’t owe, don‘t pay!“ (Wir schulden nichts, wir zahlen nichts!) und wehren uns dagegen, dass die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen und der Jugendlichen ausgetragen wird. Wir verweigern uns der Komplizenschaft mit der deutschen Krisenpolitik, die nicht nur katastrophale Folgen für die Lebensverhältnisse der Menschen im Süden Europas hat, sondern auch hierzulande die soziale Spaltung immer weiter vorantreibt. Deswegen kämpfen wir auch gegen die hier bereits erfolgten und in noch größerem Ausmaß drohenden Verschlechterungen von Lebens- und Arbeitsbedingungen, die zudem geschlechtsspezifisch ungleich verteilt sind und somit die Geschlechterungerechtigkeit verschärfen. Zu uns gehören Initiativen gegen steigende Mieten, kommunale Verarmung und Schikanen am Jobcenter, gegen Abschiebungen, Lager und Residenzpflicht.
Immer wieder wird versucht, uns zu spalten, z.B. mit dem Hinweis, ‚es wäre genug für die Griechen gezahlt‘. Keine Griechin, kein Grieche ist gerettet, vielmehr sind Banken und Konzernen ihre Rendite gesichert worden. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit solchen nationalistischen Parolen Beschäftigte, Erwerbslose und Prekäre in Deutschland und Griechenland, in Italien, Portugal und Frankreich oder anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Insbesondere bekämpfen wir alle (neo)faschistischen Tendenzen, Aufmärsche und Veranstaltungen. Wir wehren uns auch gegen jedwede reaktionäre oder rassistische Kriseninterpretation – gleich ob von „Unten oder Oben“ – gleich ob in antisemitischer, antimuslimischer oder antiziganistischer Form.

Wir sind Teil der internationalen Bewegungen, die sich seit Jahren gegen die Angriffe auf unser Leben und unsere Zukunft wehren, für soziale Rechte und Alternativen kämpfen, neue Formen von demokratischer Organisierung und solidarischer Ökonomie entwickeln. Wir widersetzen uns der autoritären Durchsetzung der Spar- und Reformpakete, die in eklatantem Widerspruch zu demokratischen Prinzipien steht, und treten für die Demokratisierung aller Lebensbereiche ein. Wir widersetzen uns der Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen mit Krieg und Rüstungsexport. Wir widersetzen uns dem kapitalistischen Wirtschaftsmodell, das auf globaler Ausbeutung basiert, notwendig Armut und soziale Ungleichheit produziert und die Natur systematisch zerstört.
Wir tragen unseren Protest, unseren zivilen Ungehorsam und Widerstand an den Sitz der Profiteure des europäischen Krisenregimes nach Frankfurt am Main. Von polizeilicher und juristischer Repression, die Bewegungen an vielen Orten weltweit und auch uns trifft, lassen wir uns nicht einschüchtern, sondern begegnen ihr mit grenzüberschreitender Solidarität.

Setzen wir unsere Solidarität gegen die Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich: Wir werden nicht zulassen, dass die Krise weiter auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentner_innen, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen abgeladen wird, weder anderswo, noch hier. Die Frankfurter Protesttage schließen damit an die weltweiten Proteste des vergangenen Jahres, die Proteste im Frühling in Brüssel und anderswo sowie an die Bewegungen für einen Alter Summit in Athen an.

Wir werden gegen die Politik von Bundesregierung und der ganz großen 4-Parteien-Koalition, gegen die Politik von EZB, EU-Kommission und IWF demonstrieren.
Wir werden die EZB blockieren.
Wir werden die öffentlichen Plätze in der Wirtschafts- und Finanzmetropole Frankfurt okkupieren – wir sind BLOCKUPY!

( geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin )

Demo in München zum NSU-Prozess

dd

Anlässlich des Beginns des Prozesses gegen das Netzwerk des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) findet am Samstag, 13. April 2013 in München eine Demonstration statt [Aufruf]. Das Motto der Demo lautet: „Nazis morden, der Staat lädt nach…“. Unter anderem wird Aufklärung über die Verstrickungen des NSU-Netzwerkes mit Behörden, insbesondere des „Verfassungsschutzes“, gefordert.

Demo in München zum NSU-Prozess
Samstag, 13. April 2013 | 13 Uhr | Stachus

( geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin )






Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: